Landesbeteiligungen, Bürgschaften, Aufsichten, Vermögensfragen

Die Landesbeteiligungen erbringen Leistungen in einer sehr großen Bandbreite. Ihre Wirkungen sind in vielen Lebensbereichen sichtbar. Beispiele dafür sind die Investitionsbank (ILB) und die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg (WFBB) in der Ansiedlungs- und Investitionsförderung, die Verkehrsverbund Berlin Brandenburg GmbH (VBB) oder auch Kultureinrichtungen wie die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte. Wichtig ist, dass in den Landesbeteiligungen über die Gemeinschaft mit Mitgesellschaftern Know-how und Kapital für eine wirksame Erfüllung öffentlicher Aufgaben gebündelt wird.

Landesbeteiligungen

Der Beteiligungsbericht stellt die wirtschaftliche Entwicklung der Landesbeteiligungen dar. Der Bericht erscheint wie bewährt alle zwei Jahre. Die Bezeichnung Beteiligungsbericht 2023 knüpft an das Jahr der Feststellung des letzten Jahresabschlusses aus dem Berichtszeitraum an. Die Zählung wird in Zweijahresschritten fortgeführt.

Landesbürgschaften

Für viele brandenburgische Unternehmen ist es wegen geringen Eigenkapitals oder fehlender Sicherheiten schwierig, von Banken Kredite für wichtige Investitionen zu erhalten. Hier setzen die staatlichen Bürgschaften an, die den Banken zusätzliche Sicherheiten bieten.

Offene Vermögensfragen

Die Aufgaben des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen konnten bis zum Ende des Jahres 2015 im Wesentlichen erledigt werden. Auf der Grundlage der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vermögensgesetzdurchführungsverordnung vom 29. Oktober 2014 (GVBl. II Nr. 84) hat das damalige Ministerium der Finanzen und für Europa mit Wirkung vom 1. Januar 2016 deshalb die Restaufgaben des Landesamtes übernommen.

OSV-/ Sparkassenaufsicht

Das Ministerium der Finanzen und für Europa ist für die staatliche Aufsicht über die Sparkassen im Land Brandenburg, den Ostdeutschen Sparkassenverband (OSV) und dessen Prüfungsstelle zuständig.

Versicherungsaufsicht über
Versorgungswerke

Mit dem Gesetz zur Neuregelung der Aufsicht über die Versorgungseinrichtungen der Freien Berufe im Land Brandenburg vom 25. April 2017 wurden die Aufgaben der Versicherungsaufsicht über die in Brandenburg ansässigen Versorgungswerke auf das Ministerium der Finanzen übertragen.

Letzte Aktualisierung: 30.01.2020 um 00:00 Uhr
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Landesbeteiligungen, Bürgschaften, Aufsichten, Vermögensfragen