Kommunen: „Sehr erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen“

Potsdam - Als „sehr erfreuliche Entwicklung" hat Finanzminister Rainer Speer die heute bekannt gegebene Steigerung der Steuereinnahmen der brandenburgischen Kommunen im abgelaufenen Jahr bezeichnet. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hatten diese insgesamt um fast 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2006 zugelegt. „Damit setzt sich die günstige Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen weiter fort. Ich gehe davon aus, dass dies dazu beitragen wird, die kommunale Finanzlage zu stabilisieren und zu entspannen." Es sei jedoch geboten, dass die Kommunen jetzt die Chance nutzten, „um die Konsolidierung der kommunalen Haushalte weiter voranzutreiben. Die Gelegenheit ist günstig." 

Zutreffend weise das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg darauf hin, dass insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen die Entwicklung zwischen den Gemeinden sehr unterschiedlich verlaufen sei. „Diese Steuerkraftunterschiede werden aber über den kommunalen Finanzausgleich nahezu ausgeglichen. Insofern profitieren von der insgesamt positiven Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen alle Gemeinden und Gemeindeverbände sowie alle Räume des Landes. Dieser Ausgleich vollzieht sich allerdings mit einer zeitlichen Verzögerung von 2 Jahren", sagte Speer.

Die Entwicklung der Steuereinnahmen ist auch im ostdeutschen Vergleich beachtlich. Sowohl bei den Einnahmen aus Steuern insgesamt als auch bei den Gewerbesteuereinnahmen weisen die Brandenburger Kommunen über dem Durchschnitt Ostdeutschlands liegende Pro-Kopf-Einnahmen aus. „Lediglich die sächsischen Kommunen übersteigen mit einem  Pro-Kopf-Steueraufkommen von 500 Euro das entsprechende Aufkommen der brandenburgischen Kommunen von 491 Euro leicht", sagte Speer. „Beide Länder liegen deutlich über dem ostdeutschen Durchschnitt von 466 Euro." Gegenüber dem Vorjahr haben die brandenburgischen Kommunen im ostdeutschen Vergleich mit Abstand die höchsten Zuwächse zu verzeichnen.

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Pressemitteilung: Kommunen: „Sehr erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen"