12.05.2021

| 19/2021

Voraussichtlich leicht höhere Steuereinnahmen nach Mai-Steuerschätzung

Regionalisierte Ergebnisse für Brandenburg am kommenden Dienstag erwartet

Potsdam – Das Land Brandenburg kann in den nächsten Jahren mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als noch mit der letzten Steuerschätzung im November 2020 prognostiziert. Die Einnahmen liegen aber noch weit unter dem Niveau vor Beginn der Corona-Pandemie. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute zu Ende gegangenen regulären Mai-Steuerschätzung, die drei Tage lang im Rahmen einer Videokonferenz stattfand. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte die Ergebnisse heute Nachmittag in Berlin vorgestellt.

Für dieses und die kommenden Jahre können wir gegenüber der Einschätzung vom November 2020 für Brandenburg mit leicht verbesserten Einnahmen rechnen“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam in einer ersten Stellungnahme. „Grund für diese voraussichtlich leicht positive Entwicklung ist vor allem, dass der Einbruch der Wirtschaftsleistung in Deutschland im Jahr 2020 nicht ganz so stark ausfiel wie noch nach der letzten Schätzung erwartet“.

Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung beruhen auf der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real plus 3,5 Prozent. Im Jahr 2022 setzt sich die Erholung des BIP voraussichtlich mit real plus 3,6 Prozent fort. Die Annahmen wurden insbesondere für das Jahr 2021 im Vergleich zum November 2020 deutlicher nach unten korrigiert. Allerdings fiel der Einbruch des BIP im Jahr 2020 nicht ganz so drastisch aus, wie ursprünglich erwartet.

Aus der Steuerschätzung entstehen aber keine zusätzlichen finanziellen Spielräume. Wir müssen nach wie vor mit deutlich geringeren Einnahmen als vor Beginn der Corona-Krise rechnen“, betonte Finanzministerin Lange.

Mit den detaillierten regionalisierten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg ist am Dienstag der kommenden Woche zu rechnen. Die regionalisierten Ergebnisse werden dann auch dem Kabinett vorgelegt. Sie werden auch Angaben zu den Auswirkungen der jüngsten Prognose auf die künftige Finanzlage der Kommunen im Land enthalten.

Hintergrund:

Im Mai kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen zu seiner 160. Sitzung zusammen, die erneut als Videokonferenz stattfand. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im November 2021 stattfinden.

Ident-Nr
19/2021
Datum
12.05.2021
Verantwortlich
Ingo Decker , pressestelle@­mdfe.brandenburg.de
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19/2021
Datum
12.05.2021
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