Task Force Fliegerhorst Holzdorf nimmt ihre Arbeit auf - Erschienen am 01.12.2023 - Pressemitteilung 44/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Mit der heutigen konstituierenden Sitzung der Task Force zum Ausbau des Luftwaffenstützpunktes Schönewalde/Holzdorf hat die Landesregierung den Kommunen in der brandenburgischen Lausitz auch finanzielle Unterstützung für die kommenden Jahre zugesichert.
Finanzministerin zum Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Erschienen am 27.11.2023 - Pressemitteilung 43/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Der Landesrechnungshof hat heute bei der Vorstellung des Jahresberichts 2023 darauf hingewiesen, dass angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 des Bundes auch die Landesregierung aufgefordert sei, die Auswirkungen des Urteils auf den Landeshaushalt zu analysieren und die Folgen für die Finanzpolitik abzuschätzen. Ein weiteres Thema des Berichts war unter anderem das zum Jahresende 2022 aufgelöste Sondervermögen „Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern“.
Baustellenrundgang durch das Synagogenzentrum Potsdam - Erschienen am 20.11.2023 - Pressemitteilung 42/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Der Bau des Synagogenzentrums für die jüdische Gemeinschaft in Potsdam nähert sich dem Ende: Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle, Finanzstaatssekretär Frank Stolper und der Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. (ZWST), Abraham Lehrer, haben sich heute gemeinsam mit Pressevertreterinnen und -vertretern ein Bild vom Baufortschritt in der Schloßstraße gemacht.
Leicht verbesserte Einnahmeerwartung nach Oktober-Steuerschätzung beruht vor allem auf Finanzausgleich - Erschienen am 07.11.2023 - Pressemitteilung 41/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Finanzministerin Katrin Lange hat heute in Potsdam über das Ergebnis der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung 2023 für das Land Brandenburg und seine Kommunen informiert. Trotz leicht verbesserter Einnahmeerwartungen ist die Schätzung angesichts der Globalen Minderausgaben in den Jahren 2023 und 2024 und der bestehenden hohen Deckungslücken in den Folgejahren für den Landeshaushalt kein Befreiungsschlag.
Leicht verbesserte Einnahmeerwartung nach Oktober-Steuerschätzung - Erschienen am 26.10.2023 - Pressemitteilung 40/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Steuern Das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung bringt für Brandenburg im Vergleich zur Steuerschätzung im Mai 2023 eine leichte Einnahmeverbesserung mit sich, die insbesondere aus dem Finanzausgleich resultiert. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute in Potsdam zu Ende gegangenen regulären Oktober-Steuerschätzung.
Mehr Sicherheit an brandenburgischen Gerichten - Erschienen am 23.10.2023 - Pressemitteilung 39/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Am 23. Oktober 2023 hat Justizministerin Susanne Hoffmann die Sicherheitsschleuse im Justizzentrum Potsdam feierlich eingeweiht. Die Errichtung der Sicherheitsschleuse im August 2023 beendete den letzten Bauabschnitt des Projektes zur Erhöhung der Sicherheit im Justizzentrum Potsdam. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,81 Millionen Euro.
Land und Gewerkschaften einigen sich auf umfangreiches Maßnahmenpaket, um Fachkräfte zu gewinnen und zu halten - Erschienen am 19.10.2023 - Pressemitteilung 38/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Personal Tarif- und Besoldungsrecht Allgemein Personalgewinnungs- und Personalbindungszuschläge werden ausgeweitet, Lehrkräfte bekommen Zahlung für freiwillige Zusatzstunden, Zulagen für Polizei und Finanzbeamte im Außendienst werden erhöht
Jetzt bewerben:Die 13 Brandenburger Finanzämter bieten im kommenden Jahr Ausbildungs- und Studienplätze an - Erschienen am 01.09.2023 - Pressemitteilung 37/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausbildung Die 13 Finanzämter im Land Brandenburg suchen Nachwuchs: Wer im kommen-den Sommer die zweijährige Ausbildung zur Finanzwirtin/Finanzwirt oder das drei-jährige Studium zur Diplom-Finanzwirtin/ Diplom-Finanzwirt (FH) beginnen möch-te, kann von heute an online seine Bewerbungsunterlagen einreichen.
Kunst am Bau für das Amtsgericht Königs Wusterhausen eingeweiht - Erschienen am 31.08.2023 - Pressemitteilung 36/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Zwei Werke, die die Künstlerin Dagmara Genda für das Amtsgericht Königs Wusterhausen geschaffen hat, wurden heute eingeweiht. Die für den Landesbau zuständige Finanzministerin Katrin Lange und Justizministerin Susanne Hoffmann betonen den hohen Wert der „Kunst am Bau“ in der brandenburgischen Baukultur. Der Brandenburgische Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) lobte als Bauherr im Auftrag des Landes Brandenburg den Kunst-am-Bau-Wettbewerb 2020 aus. Das Preisgeld betrug für alle sechs Prämierungen insgesamt 20.000 Euro. Für die Ausführung der beiden Siegerentwürfe standen geplante Mittel in Höhe von 120.000 Euro zur Verfügung.
AfD-Fraktion scheitert mit Eilantrag gegen Brandenburg-Paket vor dem Landesverfassungsgericht - Erschienen am 28.08.2023 - Pressemitteilung 35/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Am 16. Dezember 2022 hatte der Landtag Brandenburg zusammen mit dem Beschluss des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 eine außergewöhnliche Notsituation für beide Jahre im Sinne des Artikels 103 Abs. 2 der Landesverfassung festgestellt. Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat jetzt einen Eilantrag der Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion gegen diesen Beschluss des Landtages abgelehnt.
Ulrich Scheppan wird Vorstandsvorsitzender der ILB - Erschienen am 25.08.2023 - Pressemitteilung 34/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesbeteiligungen Zum 1. Mai kommenden Jahres wird Ulrich Scheppan den Vorstandsvorsitz der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) von Tillmann Stenger übernehmen, der 2024 in den Ruhestand eintreten wird. Ulrich Scheppan ist seit April 2019 Mitglied im Vorstand der Volksbank Bielefeld-Gütersloh. Zuvor war er als Direktor Firmenkunden bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam tätig.
Nachwuchs für Brandenburgs Finanzämter - Erschienen am 25.08.2023 - Pressemitteilung 33/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausbildung Personal Am heutigen Freitag haben insgesamt 204 Diplom-Finanzwirtinnen und Diplom-Finanzwirte des Einstellungsjahrgangs 2020 ihr dreijähriges duales Studium erfolgreich abgeschlossen und ihre Diplomurkunden erhalten. Unter ihnen sind auch 73 Brandenburger Anwärterinnen und Anwärter sowie von den Kooperationspartnern der Fachhochschule 123 Anwärterinnen und Anwärter aus Berlin und sowie acht vom Bundeszentralamt für Steuern.
Erfolgreicher Abschluss: Verstärkung für die Finanzverwaltung - Erschienen am 11.08.2023 - Pressemitteilung 32/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausbildung Es ist geschafft: Am heutigen Freitag haben 187 Anwärterinnen und Anwärter des Einstellungsjahrgangs 2021 ihre zweijährige Ausbildung zu Finanzwirtinnen und Finanzwirten an der Landesfinanzschule Brandenburg abgeschlossen. In zwei feierlichen Abschlussveranstaltungen haben heute 70 Absolventinnen und Absolventen aus Brandenburg und neun Absolventinnen und Absolventen des Bundeszentralamtes für Steuern sowie 108 Absolventinnen und Absolventen aus Berlin ihre Zertifikate überreicht bekommen.
Trauer um ehemaligen Finanzstaatssekretär Rudolf Zeeb - Erschienen am 07.08.2023 - Pressemitteilung 31/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Finanzministerin Katrin Lange hat sich „tief erschüttert“ gezeigt von der Nachricht vom unerwarteten Tod des ehemaligen Finanzstaatssekretärs Rudolf Zeeb.
„Am Mute hängt der Erfolg!“ - Erschienen am 25.07.2023 - Pressemitteilung 30/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Zum Tode des ehemaligen brandenburgischen Finanzministers Klaus-Dieter Kühbacher erklärt Finanzministerin Katrin Lange: „Klaus-Dieter Kühbacher gehörte zu den prägenden politischen Gestalten der Nachwendezeit in Brandenburg.
Bürgerdialog in Schwedt: Im Gespräch mit Katrin Lange - Erschienen am 05.07.2023 - Pressemitteilung 29/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Im Rahmen der Nachbarschaftstour von Finanz- und Europaministerin Katrin Lange entlang der Oder findet am Donnerstagabend in Schwedt (Landkreis Ucker-mark) ein öffentlicher Bürgerdialog statt.
2.600 Quadratmeter für die Leichtbauforschung in Cottbus - Erschienen am 28.06.2023 - Pressemitteilung 28/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Das Forschungszentrum 3H am Zentralcampus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) wird am Mittwoch, 28. Juni 2023, um 11 Uhr eröffnet.
Neue Auflage: Steuerlicher Wegweiser für Existenzgründerinnen und Existenzgründer - Erschienen am 19.06.2023 - Pressemitteilung 27/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Publikationen Brandenburgs Finanzministerium hat die elfte, überarbeitete Auflage der Broschüre „Ich mache mich selbstständig!“ veröffentlicht. Die Broschüre ist ein steuerlicher Wegweiser für alle, die ihre eigene Chefin oder ihr eigener Chef werden wollen oder dies bereits getan haben.
Grundsteuerreform: Erinnerungsschreiben werden verschickt - Erschienen am 08.06.2023 - Pressemitteilung 26/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Im Land Brandenburg haben Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte bislang deutlich mehr als eine Million Grundsteuerwerterklärungen abgegeben. Wie das brandenburgische Finanzministerium heute in Potsdam mitteilte, sind bislang rund 1.020.000 Erklärungen in den Finanzämtern des Landes eingegangen. Das entspricht rund 82 Prozent der erwarteten 1,25 Millionen Erklärungen.
Richtfest auf dem Campus „Am Neuen Palais“ der Universität Potsdam - Erschienen am 07.06.2023 - Pressemitteilung 25/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Der für den Landesbau zuständige Finanzstaatssekretär Frank Stolper, Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle, der Präsident der Universität Potsdam Professor Oliver Günther, Ph. D. sowie die Technische Geschäftsführerin des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen (BLB) Gerit Fischer feierten heute mit Bauleuten und Gästen das Richtfest für die ersten beiden Gebäude,