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09.01.2020Tesla: Finanzausschuss gibt grünes Licht für Grundstücksverkauf | 2/2020

Finanzministerin: „Investitionsvorhaben ist großen Schritt vorangekommen“ – Endgültiger Verkaufspreis wird einvernehmlich gutachterlich festgestellt

Neues Fenster: Bild - Katrin Lange - vergrößern Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa Foto: Bildhaus, Karoline Wolf

Potsdam – Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags Brandenburg hat heute dem beabsichtigten Verkauf einer rund 300 Hektar großen Liegenschaft in Grünheide (Landkreis Oder-Spree) des Landes an den Automobilhersteller Tesla zugestimmt. „Damit hat das Land den Weg frei gemacht für den Verkauf der betreffenden Liegenschaft an Tesla. Das Investitionsvorhaben Gigafactory ist damit einen großen Schritt vorangekommen“, sagte Finanzministerin Katrin Lange im Anschluss an die Sitzung des Ausschusses in Potsdam.

Der Kaufvertrag sieht vor, die Liegenschaft zum gutachterlich ermittelten Grundstückswert von vorläufig 40,91 Mio. Euro zu veräußern. Vorläufig deshalb, weil sich die Vertragsparteien einvernehmlich darauf verständigt haben, noch ein zweites, externes Gutachten erstellen zu lassen, das bis Ende Januar vorliegen wird. Der endgültige Kaufpreis soll dem Ergebnis dieses zweiten Gutachtens angepasst werden, sofern dieses zu einem abweichenden Grundstückswert kommt.

Der Verkauf der Landesliegenschaft erfolgt im Wege einer Einzelvergabe, was bei Ansiedlungsvorhaben oder einem besonderen Landes- oder Kommunalinteresse zulässig ist. Beides ist hier der Fall. „Der Verkauf der Liegenschaft fördert Investitionen, schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale Entwicklung“, betonte Lange. „Die betreffenden Grundstücke werden zu einem gutachterlich festgestellten Grundstückswert für den bekannten Zweck an Tesla veräußert.“ Der Tesla-Vorstand wird sich nach Informationen der Landesregierung im Januar mit dem Grundstückskauf befassen.

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