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Covid 19-Information (FAQ)

  • Regelungen im Grenzverkehr

    Änderungen bei Ein- und Rückreise nach Brandenburg

    Stand: 29. April 2021

    Die Coronavirus-Quarantäneverordnung des Landes Brandenburg sieht eine Lockerung für Personen vor, die sie seit mindestens 14 Tagen den vollständigen Impfschutz mit einem der in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffe erhalten haben. Vollständig geimpften Personen müssen, wenn sie aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten nach Brandenburg einreisen, sich nicht mehr in häusliche Isolation begeben. Diese Lockerung gilt nicht für Ein- und Rückreisende aus Virusvariantengebieten.

    Konkret gilt: Wer aus einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet (beispielsweise Polen) nach Brandenburg ein- oder rückreist, muss sich nicht mehr in eine zehntägige häusliche Absonderung begeben, wenn er vollständig mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft ist (Hinweis: Der russische Impfstoff Sputnik V hat diese Zulassung bisher nicht erhalten).

    In der Praxis bedeutet das nicht zuletzt Erleichterungen beim sogenannten „Kleinen Grenzverkehr“, etwa nach Polen. Wer als vollständig Geimpfter beispielsweise zum Einkaufen oder zum Arztbesuch ins östliche Nachbarland ein- und wieder zurückreist, benötigt zwar weiterhin einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf (Rechtsgrundlage dafür ist die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes), muss aber nun nicht mehr für zehn Tage in Quarantäne.

    Die Verordnung trat am 28. April in Kraft und gilt bis einschließlich 22. Mai 2021.

    Für vollständig geimpfte Ein- und Rückreisende aus Virusvariantengebieten gelten die neuen Erleichterungen nicht, weil bestimmte Virusvarianten auch den Impfschutz mindern können und das Risiko einer Übertragung weiterhin besteht. Daher müssen sich diese Reisenden weiterhin in eine 14-tägige Quarantäne begeben, deren Dauer nicht verkürzt werden kann.

    Alle anderen Vorschriften der Quarantäneverordnung bleiben von der Änderung unberührt. Die Regeln für Berufspendler, Grenzgänger und alle weiteren Personengruppen, die aus triftigen Gründen die Grenze überschreiten, bleiben unverändert bestehen."

    Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen weiter für Grenzpendler und Grenzgänger, die wegen Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung oder aber zum Besuch enger Familienangehöriger oder Lebenspartner die Grenze überschreiten. Beschäftigte müssen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers über die Notwendigkeit ihrer Tätigkeit mit sich führen, das gilt ebenso für Personen, die (Aus-)Bildungsangebote grenzüberschreitend wahrnehmen. Die digitale Anmeldung müssen sie dennoch vornehmen. Für Durchreisende gilt die Anmelde-, Test- und Quarantänepflicht nicht. Sie sind aber grundsätzlich verpflichtet, das Land auf schnellstem Wege zu verlassen.

    Änderungen bei Ein- und Rückreise nach Brandenburg

    Stand: 29. April 2021

    Die Coronavirus-Quarantäneverordnung des Landes Brandenburg sieht eine Lockerung für Personen vor, die sie seit mindestens 14 Tagen den vollständigen Impfschutz mit einem der in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffe erhalten haben. Vollständig geimpften Personen müssen, wenn sie aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten nach Brandenburg einreisen, sich nicht mehr in häusliche Isolation begeben. Diese Lockerung gilt nicht für Ein- und Rückreisende aus Virusvariantengebieten.

    Konkret gilt: Wer aus einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet (beispielsweise Polen) nach Brandenburg ein- oder rückreist, muss sich nicht mehr in eine zehntägige häusliche Absonderung begeben, wenn er vollständig mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft ist (Hinweis: Der russische Impfstoff Sputnik V hat diese Zulassung bisher nicht erhalten).

    In der Praxis bedeutet das nicht zuletzt Erleichterungen beim sogenannten „Kleinen Grenzverkehr“, etwa nach Polen. Wer als vollständig Geimpfter beispielsweise zum Einkaufen oder zum Arztbesuch ins östliche Nachbarland ein- und wieder zurückreist, benötigt zwar weiterhin einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf (Rechtsgrundlage dafür ist die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes), muss aber nun nicht mehr für zehn Tage in Quarantäne.

    Die Verordnung trat am 28. April in Kraft und gilt bis einschließlich 22. Mai 2021.

    Für vollständig geimpfte Ein- und Rückreisende aus Virusvariantengebieten gelten die neuen Erleichterungen nicht, weil bestimmte Virusvarianten auch den Impfschutz mindern können und das Risiko einer Übertragung weiterhin besteht. Daher müssen sich diese Reisenden weiterhin in eine 14-tägige Quarantäne begeben, deren Dauer nicht verkürzt werden kann.

    Alle anderen Vorschriften der Quarantäneverordnung bleiben von der Änderung unberührt. Die Regeln für Berufspendler, Grenzgänger und alle weiteren Personengruppen, die aus triftigen Gründen die Grenze überschreiten, bleiben unverändert bestehen."

    Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen weiter für Grenzpendler und Grenzgänger, die wegen Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung oder aber zum Besuch enger Familienangehöriger oder Lebenspartner die Grenze überschreiten. Beschäftigte müssen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers über die Notwendigkeit ihrer Tätigkeit mit sich führen, das gilt ebenso für Personen, die (Aus-)Bildungsangebote grenzüberschreitend wahrnehmen. Die digitale Anmeldung müssen sie dennoch vornehmen. Für Durchreisende gilt die Anmelde-, Test- und Quarantänepflicht nicht. Sie sind aber grundsätzlich verpflichtet, das Land auf schnellstem Wege zu verlassen.

  • Wie erhalten Unternehmen, Solo-Unternehmer und Freiberufler Unterstützung?

    Die Brandenburger Wirtschaft wird zunehmend von der Corona-Krise belastet.

    Die Landesregierung möchte hier schnell und effizient unterstützen - Insolvenzen verhindern und Arbeitsplätze sichern. Umfangreiche Informationen zu den konkreten Hilfsangeboten gibt es auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie.

    Umfangreiche Informationen gibt es auch bei der Förderbank des Landes Brandenburg ILB.

    Neu seit 15. Dezember 2020: Informationen zu den aktuellen Bundesprogrammen (November-/Dezemberhilfe) können hier bzw. hier nachgelesen werden.

    Seit dem 25.11.2020 können Anträge zur "Neuen Nothilfe des Bundes" (sog. Novemberhilfe) gestellt werden. Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie hier.

    Die Antragstellung ist bis zum 31. Januar 2021 für Unternehmen und Soloselbständige nur über das elektronische Antragsportal des Bundes www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de möglich.

    Die Brandenburger Wirtschaft wird zunehmend von der Corona-Krise belastet.

    Die Landesregierung möchte hier schnell und effizient unterstützen - Insolvenzen verhindern und Arbeitsplätze sichern. Umfangreiche Informationen zu den konkreten Hilfsangeboten gibt es auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie.

    Umfangreiche Informationen gibt es auch bei der Förderbank des Landes Brandenburg ILB.

    Neu seit 15. Dezember 2020: Informationen zu den aktuellen Bundesprogrammen (November-/Dezemberhilfe) können hier bzw. hier nachgelesen werden.

    Seit dem 25.11.2020 können Anträge zur "Neuen Nothilfe des Bundes" (sog. Novemberhilfe) gestellt werden. Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie hier.

    Die Antragstellung ist bis zum 31. Januar 2021 für Unternehmen und Soloselbständige nur über das elektronische Antragsportal des Bundes www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de möglich.

  • Gibt es vereinfachte Regelungen zur Stundung, Herabsetzung der Vorauszahlungen oder Vollstreckungsaufschub?

    Ja.

    Das Ministerium der Finanzen und für Europa stellt den von den Auswirkungen der Pandemie unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Firmen, Unternehmen und Körperschaften ein Formular zur Verfügung, mit dem beim zuständigen Finanzamt eine Stundung, die Herabsetzung von Vorauszahlungen oder ein Vollstreckungsaufschub beantragt werden kann.

    Unternehmen, die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind, konnten bis zum 30. Juni 2021 bei ihrem Finanzamt einen Antrag auf Stundung stellen. Eine Verlängerung dieser Maßnahme bis zum 31. Dezember 2021 ist nur bei Vereinbarung einer angemessenen, längstens bis zum 31. Dezember 2021 dauernden Ratenzahlungsvereinbarung möglich. In diesen Fällen werden die Finanzämter keine Stundungszinsen erheben. Auch kann bei unmittelbar Betroffenen einstweilig von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen werden. Säumniszuschläge können hier erlassen werden. Zudem wird die vereinfachte Herabsetzung von Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 2021 fortgeführt.

    Die vereinfachten Regelungen zur Stundung gelten nur für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag und Umsatzsteuer, nicht hingegen für Steuerabzugsbeträge im Sinne des § 222 Satz 3 und 4 Abgabenordnung (Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer).

    Ja.

    Das Ministerium der Finanzen und für Europa stellt den von den Auswirkungen der Pandemie unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Firmen, Unternehmen und Körperschaften ein Formular zur Verfügung, mit dem beim zuständigen Finanzamt eine Stundung, die Herabsetzung von Vorauszahlungen oder ein Vollstreckungsaufschub beantragt werden kann.

    Unternehmen, die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind, konnten bis zum 30. Juni 2021 bei ihrem Finanzamt einen Antrag auf Stundung stellen. Eine Verlängerung dieser Maßnahme bis zum 31. Dezember 2021 ist nur bei Vereinbarung einer angemessenen, längstens bis zum 31. Dezember 2021 dauernden Ratenzahlungsvereinbarung möglich. In diesen Fällen werden die Finanzämter keine Stundungszinsen erheben. Auch kann bei unmittelbar Betroffenen einstweilig von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen werden. Säumniszuschläge können hier erlassen werden. Zudem wird die vereinfachte Herabsetzung von Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 2021 fortgeführt.

    Die vereinfachten Regelungen zur Stundung gelten nur für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag und Umsatzsteuer, nicht hingegen für Steuerabzugsbeträge im Sinne des § 222 Satz 3 und 4 Abgabenordnung (Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer).

  • Vorbeglaubigung öffentlicher Urkunden

    Das Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE) des Landes Brandenburg nimmt Vorbeglaubigungen von Ansässigkeitsbescheinigungen und Steuerbescheiden der Finanzämter des Landes Brandenburg vor.

    Wegen der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) und des damit gestiegenen Infektionsrisikos ist es zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten bis auf Weiteres nicht mehr möglich, Anträge auf Vorbeglaubigung vor Ort im MdFE zu stellen.

    Sie werden daher gebeten, Anträge auf Vorbeglaubigung ausschließlich auf dem Postweg an das

    Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg
    Referat 11
    Heinrich-Mann-Allee 107
    14473 Potsdam

    zu richten.

    Das Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE) des Landes Brandenburg nimmt Vorbeglaubigungen von Ansässigkeitsbescheinigungen und Steuerbescheiden der Finanzämter des Landes Brandenburg vor.

    Wegen der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) und des damit gestiegenen Infektionsrisikos ist es zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten bis auf Weiteres nicht mehr möglich, Anträge auf Vorbeglaubigung vor Ort im MdFE zu stellen.

    Sie werden daher gebeten, Anträge auf Vorbeglaubigung ausschließlich auf dem Postweg an das

    Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg
    Referat 11
    Heinrich-Mann-Allee 107
    14473 Potsdam

    zu richten.