Leicht verbesserte Einnahmeerwartung nach Oktober-Steuerschätzung
Steuerschätzung bringt für Brandenburg vor allem Verbesserungen bei den Zahlungen im Finanzausgleich mit sich – Regionalisierte Ergebnisse werden voraussichtlich Anfang November vorgestellt
- Erschienen am - PressemitteilungPotsdam – Das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung bringt für Brandenburg im Vergleich zur Steuerschätzung im Mai 2023 eine leichte Einnahmeverbesserung mit sich, die insbesondere aus dem Finanzausgleich resultiert. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute in Potsdam zu Ende gegangenen regulären Oktober-Steuerschätzung. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ führt zweimal jährlich seine Sitzungen durch. In diesem Jahr war das Land Brandenburg Gastgeber dieses bundesweiten Expertenkreises. Hierzu hatte das Finanzministerium die Mitglieder des Arbeitskreises vom 24. bis 26. Oktober 2023 eingeladen.
„Das Ergebnis der Steuerschätzung spiegelt unterschiedliche Entwicklungen wider, die unter dem Strich die Einnahmen für Brandenburg gegenüber der Prognose aus dem Mai leicht verbessern sollen. Diese leichte Verbesserung darf nicht missverstanden werden als Folge einer bundesweit anziehenden Konjunktur. Vielmehr resultiert das Plus vor allem aus höheren Zahlungen aus dem Finanzausgleich, die regelmäßigen Anpassungen unterliegen“, so die Einschätzung von Finanzministerin Katrin Lange in einer ersten Stellungnahme. „Außerdem sind nunmehr mit dem Pauschalentlastungsgesetz auch die Zahlungen berücksichtigt, die der Bund den Ländern für gestiegene Ausgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingsmigration zur Verfügung stellt“, erläuterte Lange weiter.
Die regionalisierten Ergebnisse der Oktober-Steuerschätzung für Brandenburg werden voraussichtlich am 7. November dem Kabinett vorgestellt. Das Finanzministerium wird im Anschluss daran die Ergebnisse öffentlich vorstellen.
Hintergrund:
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ führt zweimal jährlich seine Sitzungen durch. Jedes Jahr im Mai sowie im Oktober bzw. November setzen sich die Mitglieder zur Schätzung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden zusammen. In diesem Jahr war das Land Brandenburg Gastgeber der 165. Sitzung dieses bundesweiten Expertenkreises. Hierzu hatte das Finanzministerium die Mitglieder des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 24. bis 26. Oktober 2023 nach Potsdam eingeladen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im Mai 2024 stattfinden.