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Förderprogramme der Europäischen Union

Europa-Flagge
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Europa-Flagge

Der größte Teil des EU-Haushalts fließt in Form von Förderprogrammen in die Gemeinsame Agrarpolitik zur Unterstützung der Landwirtschaft und in die Kohäsionspolitik zur regionalen Entwicklung in den EU-Mitgliedstaaten sowie die Bereiche Forschung und Innovation. Als Finanzierungsinstrumente stehen für die Agrarförderung der Europäische Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL), der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) zur Verfügung.

Die regionale Strukturförderung erfolgt aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds. Typischerweise werden diese Finanzhilfen nicht direkt von der EU-Kommission ausbezahlt, sondern über nationale und regionale Behörden der EU-Mitgliedstaaten. Meist handelt es sich dabei um große Infrastrukturprojekte, bei denen die EU-Mittel mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln, ggf. auch privaten Mitteln, kofinanziert werden müssen. Wichtiger Teil der EU-Förderung sind auch die INTERREG-Programme im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ).


EU-Fonds EFRE, ESF und ELER

Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sind die finanzstärksten Förderinstrumente der EU.

Hierzu gehören:

Der EFRE finanziert ebenfalls die Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ), auch bekannt unter der Bezeichnung INTERREG. Brandenburg ist an zwei grenzübergreifenden INTEREREG V A–Programmen mit Polen beteiligt und gehört zu den INTERREG V B–Räumen Baltic Sea und Central. Das Programm INTERREG Europe (früher INTERREG C) fördert europaweite multilaterale Projekte.

Die Finanzmittel aus den EU-Fonds werden in siebenjährigen Förderperioden auf die Mitgliedsstaaten verteilt und stellen einen erheblichen Anteil des Gesamthaushalts der EU dar. Über den Einsatz der Mittel entscheidet nicht die Europäische Kommission, sondern der Bund bzw. die Bundesländer auf der Grundlage eines für jeden Fonds erarbeiteten sogenannten „Operationellen Programms“ (OP) bzw. des „Entwicklungsplans für den Ländlichen Raum“ (EPLR) für den ELER.

Der effiziente Einsatz der EU-Fonds in Brandenburg - von der Programmplanung über Aspekte der Durchführung bis hin zur Kontrolle in Übereinstimmung mit den strengen Anforderungen der EU - setzt den Aufbau von spezialisierten Verwaltungsstrukturen voraus. Die Ministerien, die für die Umsetzung der Operationellen Programme bzw. des EPLR verantwortlich sind, nehmen die Aufgaben einer sog. „Verwaltungsbehörde“ wahr. Die Verwaltungsbehörden sind sowohl für die Planung und Durchführung, als auch Abrechnung und Kontrolle der jeweiligen Fondsmittel zuständig. Das Ministerium der Finanzen und für Europa koordiniert fondsübergreifend den Einsatz der EU-Förderung in Brandenburg.

Koordinierungsstelle für die EU-Förderung
Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg (MdFE)
Lars Wirbatz
Tel.: 0331 866-6580
E-Mail: Lars.Wirbatz@mdfe.brandenburg.de

INTERREG im Land Brandenburg

INTERREG

INTERREG ist ein Programm der Europäischen Union, welches auch als Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) bezeichnet wird. Es hat das Ziel „Konvergenz“ zwischen den Mitgliedsstaaten herzustellen und soll die „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ stärken. Es ist ein eigenständiges Instrument der europäischen Strukturpolitik. Weiterlesen ...