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19.11.2020 Finanzministerium fördert Rettungsboot für DLRG aus Lottomitteln | 92/2020

Finanzministerin Katrin Lange tauft neues Rettungsboot / Künftiges Einsatzgebiet Nymphensee und Abschnitte der Havel

Neues Fenster: Bild - Rettungsboot - vergrößern Rettungsboot der DLRG © privat
Mit einer traditionellen Bootstaufe hat die Ortsgruppe Nauen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) heute im Brieselanger Waldbad Nymphensee offiziell ein neues Rettungsboot in Betrieb genommen. weiter

Landeshaushalt

17.11.2020 November-Steuerschätzung bestätigt coronabedingten Steuereinbruch | 91/2020

Finanzministerin Lange sieht keine zusätzlichen Spielräume für Haushalt 2021

Finanzministerin Katrin Lange spricht vor Blauer Pressewand Neues Fenster: Bild - Finanzministerin Katrin Lange - vergrößern Finanzministerin Katrin Lange ©MdFE
Die November-Steuerschätzung hat für das Land Brandenburg trotz leicht verbesserter Prognosen den coronabedingten Einbruch der Steuereinnahmen bestätigt. Darüber informierte Finanzministerin Katrin Lange heute das Kabinett bei der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse. weiter

16.11.2020 Stabilitätsbericht: Erstmals Auffälligkeit beim Finanzierungssaldo | 90/2020

Finanzministerin Lange spricht von „Warnsignal“ – Haushaltsnotlage droht jedoch nicht

Der Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg für das Jahr 2020 geht davon aus, dass das Land in den Jahren 2020 und 2021 jeweils die landesrechtliche Schuldenregel einhält. Auch steuere das Land in einer Gesamtbetrachtung absehbar nicht auf eine drohende Haushaltsnotlage zu, heißt es in dem Bericht, den das Kabinett in der vergangenen Woche zur Kenntnis nahm. weiter

12.11.2020 November-Steuerschätzung bestätigt Corona-bedingten Einbruch der Steuereinnahmen | 89/2020

Finanzministerin sieht für Brandenburg „keine wesentlichen Veränderungen“ gegenüber der Sondersteuerschätzung vom September – Regionalisierte Ergebnisse am kommenden Dienstag erwartet

Finanzministerin Katrin Lange spricht vor Blauer Pressewand Neues Fenster: Bild - Finanzministerin Katrin Lange - vergrößern Finanzministerin Katrin Lange ©MdFE
Potsdam – Das Land Brandenburg wird in den nächsten Jahren mit erheblich geringeren Steuereinnahmen auskommen müssen als noch vor einem Jahr oder auch noch im Mai dieses Jahres erwartet wurde. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute zu Ende gegangenen ... weiter

Liegenschaften und Bau

09.11.2020 Die Verantwortung endet nicht | 88/2020

Kulturministerin Schüle und Finanzministerin Lange gedenken der Novemberpogrome von 1938

Porträt Finanzministerin Katrin Lange Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzministerin Katrin Lange - vergrößern Porträt Finanzministerin Katrin Lange © Kristin Baumert
Kulturministerin Manja Schüle und Finanzministerin Katrin Lange gedenken des 82. Jahrestages der Novemberpogrome von 1938. Kulturministerin Manja Schüle: „Was vor Jahren noch undenkbar war, ist heute Alltag in Deutschland. Der Antisemitismus grassiert. Dafür stehen die jüngsten Attacken auf und vor Synagogen besonders eindrücklich: Hamburg vor einem Monat, Halle vor einem Jahr. Es sind nicht mehr dieselben Menschen wie vor 75, 80 Jahren – aber es ist dasselbe Böse. Deswegen endet auch die Verantwortung nicht. Ich bin dem Moses Mendelssohn Zentrum, der F.C. Flick-Stiftung, dem Abraham Geiger Kolleg und der evangelischen Kirche dankbar, dass sie die öffentliche Debatte darüber angestoßen haben, welche Instrumente die richtigen sind, um Antisemitismus wirkungsvoll zu bekämpfen. weiter

Corona

03.11.2020 Gemeinsam gegen Corona: Kabinett beschließt neue Quarantäneverordnung – Allgemeine Quarantäne-Dauer auf 10 Tage verkürzt | 87/2020

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt der Regierungssprecher Florian Engels mit

Symbolbild: Coronavirus Neues Fenster: Bild - Symbolbild: Coronavirus - vergrößern Symbolbild: Coronavirus ©iXimus/pixabay
Neue Quarantäne-Regeln für Ein- und Reiserückkehrende aus ausländischen Corona-Risikogebieten: Das Kabinett hat heute in einer Videokonferenz der neuen SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung zugestimmt. Sie tritt am 9. November in Kraft und gilt zunächst bis zum 15. Dezember 2020. Damit setzt Brandenburg die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes vom 14. Oktober um. weiter
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Corona: Bürgertelefon Telefon: (0331) 866-5050


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