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Corona, Europa

23.10.2020 Neue Quarantäne-Regelungen: Genau die richtige Balance gefunden | 85/2020

Europaministerin Katrin Lange: „Einschränkungen müssen auf das unbedingt Not-wendige beschränkt bleiben“

Neues Fenster: Bild - Katrin Lange - vergrößern Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa Foto: Bildhaus, Karoline Wolf
Europaministerin Katrin Lange hat die heutigen Beschlüsse der Landesregierung zur Änderung der Quarantäne-Verordnung ausdrücklich begrüßt weiter

23.10.2020 Kleiner Grenzverkehr ohne Verpflichtung zu Quarantäne möglich | 84/2020

Anpassungen der Quarantäne-Verordnung

Grenzbrücke über die Oder bei Hohenwutzen Neues Fenster: Bild - Brücke in Hohenwutzen - vergrößern Grenzbrücke über die Oder bei Hohenwutzen ©Maurice Tricatelle/AdobeStock
Die Landesregierung hat heute per Umlauf Änderungen der Quarantäne-Verordnung beschlossen. Die Anpassungen dienen einerseits einer möglichst wirksamen Pandemieprävention angesichts steigender Fallzahlen in zahlreichen europäischen Ländern, andererseits sollen unnötige negative Auswirkungen insbesondere auf die brandenburgisch-polnische Grenzregion und den sogenannten „kleinen Grenzverkehr“ vermieden werden. Daher sieht die neue Verordnung Ausnahmeregelungen von den allgemeinen Quarantäne-Bestimmungen für klar bestimmte Personen- und Berufsgruppen vor. weiter

Landeshaushalt

05.10.2020 Neuverschuldung: „Auf die November-Steuerschätzung kommt es an“ | 83/2020

Finanzministerin erläutert Planungsdaten zum Kreditbedarf des Landes – Debatte über Sondervermögen im Ergebnis „offen“

Finanzministerin Katrin Lange spricht vor Blauer Pressewand Neues Fenster: Bild - Finanzministerin Katrin Lange - vergrößern Finanzministerin Katrin Lange ©MdFE
Finanzministerin Katrin Lange erklärt zur heutigen Berichterstattung der „Märkischen Oderzeitung“ über die Haushaltspolitik des Landes das Folgende: „Die Grundlage für die heutige Berichterstattung der MOZ ist eine Übersicht meines Hauses, in der bestimmte prognostische Berechnungen angestellt werden. Diese werden nicht die Grundlage sein für den Haushalt 2021. Ich hatte bereits im Landtag darauf hingewiesen, dass der Haushaltsentwurf nach der Steuerschätzung im November angepasst werden muss. Auf die November-Steuerschätzung kommt es an – nicht auf die Schätzung vom September. ... weiter

Europa

02.10.2020 Umfrage zur EU-Förderung im Land Brandenburg | 82/2020

Europaministerium führt bis 18. Oktober Umfrage zur EU-Förderung im Land Brandenburg durch / 2.000 Privatpersonen und 750 Unternehmen werden befragt

Staatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde Neues Fenster: Bild - Staatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde - vergrößern Staatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde ©Staatskanzlei
Wie viel wissen Sie über die EU-Förderung im Land? Dieser Frage geht derzeit eine im Land Brandenburg laufende Umfrage nach. Im Auftrag des Europaministeriums werden bis zum 18. Oktober insgesamt 2.000 Privatpersonen und 750 Unternehmen im Land befragt. Die per Zufallsstichprobe ausgewählten Teilnehmer erhalten einen Anruf von der beauftragten aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH. Abgefragt werden Kenntnisse über die EU-Fondsförderung. weiter

Landeshaushalt

30.09.2020 Afrikanische Schweinepest: Finanzministerin kündigt 6 Mio. Euro für Bau von festem Zaun an | 81/2020

Neues Fenster: Bild - Katrin Lange - vergrößern Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa Foto: Bildhaus, Karoline Wolf
Kampf gegen Afrikanische Schweinepest (ASP): Das Land Brandenburg stellt in diesem Jahr rund sechs Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Bau von festen Wildschutzzäunen zur Verfügung. Das teilte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam nach einem Gespräch mit Verbraucherministerin Ursula Nonnemacher mit. weiter

Landesvermögen, Landeshaushalt

28.09.2020 Letzter Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Brandenburg 2019 | 80/2020

Finanzministerin Lange: Mittel aus dem Solidarpakt haben das Land geprägt

Broschur Fortschrittsbericht 2019 Neues Fenster: Bild - Fortschrittsbericht 2019 - vergrößern Fortschrittsbericht 2019 ©MdFE
Das Finanzministerium hat heute in Potsdam zum letzten Mal einen Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ vorgestellt. Nach 18 Jahren ist der Fortschrittsbericht 2019 der letzte, da die Solidarpakt-Mittel für die ostdeutschen Länder im vergangenen Jahr ausliefen. Insgesamt erhielt Brandenburg in den Jahren 2005 bis 2019 rund 15,1 Milliarden Euro zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten und aufgrund der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft. weiter
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