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10.09.2020September-Steuerschätzung bestätigt Corona-bedingten Einbruch der Steuereinnahmen | 73/2020

Finanzministerin sieht für Brandenburg keine Entwarnung – Regionalisierte Ergebnisse für Brandenburg in der kommenden Woche erwartet

Porträt Finanzministerin Katrin Lange Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzministerin Katrin Lange - vergrößern Porträt Finanzministerin Katrin Lange © Kristin Baumert

Potsdam – Das Land Brandenburg sieht aufgrund der Ergebnisse der September-Steuerschätzung die ungünstigen Prognosen aus dem Mai dieses Jahres weitgehend bestätigt. Es wird in den nächsten Jahren mit erheblich geringeren Steuereinnahmen, als noch im letzten Jahr angenommen, auskommen müssen. Das ist das Ergebnis der heute in Berlin vorgestellten Zahlen der September-Steuerschätzung.

Für 2020 entspricht das Ergebnis für Brandenburg weitgehend dem vom Mai 2020“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam. „Damit kann keinerlei Entwarnung hinsichtlich der Einnahmeerwartungen gegeben werden. Im Gegenteil: Die ungünstigen Prognosen aus dem Frühjahr bestätigen sich weitgehend. Für Brandenburg bleibt es demnach bei den schon im Mai angekündigten Steuerausfällen von über einer Milliarde Euro im Jahr 2020 gegenüber den bisherigen Erwartungen“, sagte Lange.

Mit den detaillierten regionalisierten Ergebnissen der September-Steuerschätzung für Brandenburg ist in der kommenden Woche zu rechnen, sagte Lange. Das Finanzministerium wird diese gesondert veröffentlichen. Sie werden auch Angaben zu den Auswirkungen der Prognose auf die Finanzlage der Kommunen im Land enthalten.

Am 1. September 2020 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Interimsprojektion 2020/2021 zur wirtschaftlichen Entwicklung, die die Basis für die außerplanmäßige heutige Steuerschätzung darstellt. Für das Jahr 2020 erwartet die Bundesregierung nun noch einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real minus 5,8 Prozent. Für das Jahr 2021 geht sie dagegen nur von einer Erholung des BIP von 4,4 Prozent aus. In der Frühjahrsprojektion dieses Jahres war man noch von einem stärkeren Rückgang in Höhe von minus 6,3 Prozent in 2020 ausgegangen, die 2021 in einer Erholung von 5,2 Prozent münden sollte. Insofern haben sich die Annahmen zum Mai leicht verschoben – die Grundaussage bleibt jedoch unverändert: Die Folge sind insbesondere ab 2021 deutlich geringere Einnahmeerwartungen auf allen staatlichen Ebenen.

 

Hintergrund:

Im September kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen außerplanmäßig zu seiner 158. Sitzung zusammen, die erneut als Videokonferenz stattfand. Die nächste 159. Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß Anfang November 2020 stattfinden.

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