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13.05.2020Lange begrüßt angekündigte Lockerung der Grenzkontrollen | 45/2020

Europaministerin: „Es muss schnellstmöglich wieder Normalität in Europa Einzug halten“

Grenzbrücke über die Oder bei Hohenwutzen Neues Fenster: Bild - Brücke in Hohenwutzen - vergrößern Grenzbrücke über die Oder bei Hohenwutzen ©Maurice Tricatelle/AdobeStock

Potsdam – Europaministerin Katrin Lange hat die heute von der Bundesregierung angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen und internationalen Verkehrseinschränkungen begrüßt: „Das ist jetzt zweifelsohne das richtige Signal“, sagte Lange heute in Potsdam. „Wenn die Corona-Restriktionen im Innern Schritt für Schritt aufgehoben werden, ist es nur folgerichtig, dass dies auch in den Außenbeziehungen erfolgt. Dass hier ebenfalls vorsichtig und schrittweise vorgegangen wird, ist richtig, denn die Corona-Lage ist noch nicht vorbei und könnte noch manche Unwägbarkeiten enthalten. Dennoch ist das Ziel klar: Es muss schnellstmöglich wieder Normalität in Europa und im internationalen Verkehr Einzug halten – das heißt: sobald eine verantwortungsbewusste Beurteilung der Pandemielage dies zulässt. Dem folgen die heutigen Festlegungen der Bundesregierung.“

Lange kündigte zudem an, erneut mit der polnischen Seite Kontakt aufzunehmen, um über die noch ausstehende Lösung für die Quarantäneregelungen für polnische Beschäftigte, die im Gesundheitsbereich tätig sind, zu sprechen. Lange wies darauf hin, dass aktuell keine Neuinfektionen in den grenznahen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs zu verzeichnen sind und dass sichergestellt werden könnte, dass die betreffenden Mitarbeiter in den Krankenhäusern mindestens einmal pro Woche getestet werden. „Den durchaus verständlichen Bedenken der polnischen Seite könnte so angemessen Rechnung getragen und gesundheitliche Risiken weitestgehend minimiert werden. Auch hier sollte die Rückkehr zur Normalität unser gemeinsames Ziel sein“, sagte Lange, die zugleich die „gutnachbarschaftlichen Beziehungen Brandenburgs zu Polen“ betonte, die sich auch in der schwierigen Corona-Phase bewährt hätten.

 

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