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Stabilitätsberichte des Landes Brandenburg

Der Stabilitätsrat wurde 2010 gegründet und ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder. Er wurde mit der Föderalismusreform II errichtet und ist in Artikel 109a Grundgesetz verankert. Zusammen mit der Schuldenbegrenzungsregel stärkt der Stabilitätsrat die institutionellen Voraussetzungen zur Sicherung langfristig tragfähiger Haushalte im Bund und in den Ländern. Dem Stabilitätsrat gehören die Bundesministerin oder der Bundesminister der Finanzen, die für Finanzen zuständigen Ministerinnen oder Minister der Länder sowie die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie an. Er tagt zweimal im Jahr, in der Regel im Juni und im Dezember.

Dem Stabilitätsrat obliegen drei zentrale Aufgaben. Erstens, die regelmäßige Haushaltsüberwachung in Bund und Ländern gemäß Artikel 109a Absatz 1 Grundgesetz, um drohende Haushaltsnotlagen frühzeitig zu erkennen. Zweitens, die Überwachung der Einhaltung der Schuldenregel in Bund und Ländern gemäß Artikel 109a Absatz 2 Grundgesetz und drittens die Überwachung der Einhaltung der zulässigen Obergrenze des gesamtstaatlichen Defizits gemäß §51a Haushaltsgrundsätzegesetz.   

Zur Erfüllung der ersten Aufgabe legen die Länder und der Bund jährlich einen Bericht, den Stabilitätsbericht, vor. Im Bericht werden festgelegte Kennziffern zur Beurteilung der Haushaltslage sowie eine Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung dargestellt. Außerdem geben die Berichte Auskunft über die Einhaltung der verfassungsmäßigen Kreditaufnahmegrenzen. Zusätzliche Informationen wie die Berichte anderer Länder und Beschlüsse und Beratungsunterlagen sind unter www.stabilitätsrat.de zu finden.

Download

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2019 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2018 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2017 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2016 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2015 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2014 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2013 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2012 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2011 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2010 (PDF-Datei)

 

Pressemitteilung als PDF:

Brandenburger Haushalt: Solide Haushaltsführung und Impulse für die Zukunft (27.8.2019)

Solide Haushaltsführung und nachhaltige Investitionen (12.9.2018)

Brandenburgs Finanzen sind solide und gerüstet für kommende Aufgaben – alle vier Kennziffern im grünen Bereich (10.09.2017)

Finanzen solide und gerüstet für Herausforderungen (06.09.2016)

Finanzen: Kennziffern im grünen Bereich – Investitionen in Infrastruktur und Finanzkraft der Kommunen gestärkt (09.09.2014)

Woidke und Markov: Solide Finanzen und stabile Entwicklung - Haushaltspolitik weiter auf richtigem Weg (03.09.2013)

Brandenburgs Haushaltspolitik weiterhin solide (11.09.2012)

Brandenburgs Haushaltspolitik auf dem richtigen Weg (6.09.2011) 

 

Link zur Startseite des Stabilitätsrates des Bundes

Im Bereich „Dokumentation" werden die Veröffentlichungen des Stabilitätsrates des Bundes thematisch aufbereitet. Dazu gehören die Stabilitätsberichte und die Haushaltskennziffern des Bundes und der Länder.

Letzte Aktualisierung: 27.08.2019
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