Lange: „EU-Osterweiterung hat auch Brandenburg neue Perspektiven eröffnet“

Potsdam – Zum 20-jährigen Jubiläum der EU-Erweiterungsrunde 2004, bei der unter anderem Polen der Union beitrat, erklärte Europaministerin Katrin Lange heute in Potsdam: „Die EU-Osterweiterung hat uns in Brandenburg neue Perspektiven und Chancen eröffnet. Wichtig war und ist aber, diese Chancen auch zu nutzen. Das hat Brandenburg, insbesondere mit Blick nach Polen, getan.“ Mit Hilfe von INTERREG-Förderungen konnten viele Projekte im Grenzraum verwirklicht werden, die das Land nur aus eigenen Haushaltsmitteln so nicht hätte realisieren können. Zudem hat die Osterweiterung zu einem verstärkten kulturellen Austausch und einer Erweiterung der politischen Zusammenarbeit in der Region geführt.

Die Zusammenarbeit mit den polnischen Partnerwoiwodschaften Brandenburgs wurde seitdem „stetig verbessert“, betonte die Ministerin. 2021 hat das brandenburgische Kabinett eine Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen beschlossen, die der Zusammenarbeit mit den polnischen Partnern einen neuen Schub zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gibt.

Nach Ansicht von Europaministerin Lange bietet die EU-Osterweiterung aber auch zukünftig noch weitere Chancen für Brandenburg. Nunmehr sind gerade die Staaten des Baltikums und Finnland an einer EU-Außengrenze. Lange: „Wir haben begonnen, insbesondere mit Estland unsere Beziehungen zu verstärken.“ Zurzeit ist Brandenburg das Partnerland des Deutschen Frühlings in Estland. Mit dieser Veranstaltungsreihe stellt sich Brandenburg den Esten vor und knüpft Kontakte politischer, wirtschaftlicher und kultureller Art mit dem Ziel, verlässliche Beziehungen aufzubauen.

Zudem werden bestehende Kontakte mit der finnischen Hauptstadtregion Helsinki-Uusimaa weiter ausgebaut. Lange: „Die EU besteht eben nicht nur aus ihren Institutionen und Mitgliedstaaten, sondern wird vor allem von den Regionen getragen. Die Zusammenarbeit der Regionen innerhalb der EU bildet das Rückgrat für das Zusammenwachsen der Menschen. Ohne ein Kennenlernen und ohne einen Austausch der Menschen kann die EU nicht funktionieren.“

Hintergrund

Am 1. Mai 2004 traten zeitgleich Brandenburgs Nachbarland Polen sowie Estland, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der Europäischen Union bei. Dies war die fünfte und bisher größte Erweiterung der Europäischen Union und wird heute als EU-Osterweiterung bezeichnet. Mit diesem Beitritt bestand die EU zunächst aus 25 Mitgliedstaaten bis am 1. Januar 2007 im Rahmen der zweiten EU- Osterweiterung auch Bulgarien und Rumänien beitraten.